Facebook

Demokratieschutz als Staatsschutz – der Feind steht links

Demokratieschutz als Staatsschutz – der Feind steht links

Die BRD versteht sich als wehrhafte Demokratie. Um die Demokratie zu schützen werden Verfassungsfeinde bzw. Extremist_innen präventiv bekämpft. Als Extremist_in gilt, wer gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung opponiert. Doch wer entscheidet darüber, wann dies der Fall ist? Warum läuft diese Form des Demokratieschutzes in erster Linie auf den Schutz des Staates hinaus und warum fordert die AfD vehement eine Neuauflage der Extremismusklausel?

Referent: Maximilian Fuhrmann, rekonstruiert in seiner Doktorarbeit das politische Selbstverständnis der BRD